Dienstag, 19. März 2013

Schulden runter – Wachstum rauf!

Das Bundeskabinett hat die Eckpunkte für den Haushalt 2014 sowie den Finanzplan bis 2017 beschlossen. Die CDU-geführte Bundesregierung erreicht damit, was vor ihr noch keine Bundesregierung geschafft hat: Ab 2015 gibt es keine Neuverschuldung und ab 2016 beginnt der Bund seine Schulden zurückzuzahlen. Gleichzeitig stellen wir mehr Geld für Bildung und Forschung zur Verfügung und sichern damit unsere Wettbewerbsfähigkeit.

2012: 

Wir halten die Schuldenbremse ein. 
Mit dem Haushalt 2012 haben wir die Schuldenbremse eingehalten – vier Jahre früher als im Grundgesetz festgeschrieben. Bund, Länder, Gemeinden und Sozialkassen zusammen haben sogar ein Plus erwirtschaftet. Wir konnten deshalb die Beiträge senken.
 

2014: 
Wir gleichen den Bundeshaushalt aus. 
2014 soll die Neuverschuldung mit 6,4 Milliarden Euro nur noch halb so hoch sein, wie ursprünglich eingeplant. Diese Summe ist eine Art Risikovorsorge für Schwankungen bei der Wirtschaftsentwicklung. Ab 2015 soll der Bund ganz ohne neue Schulden auskommen – erstmals seit mehr als 40 Jahren!
 

2016: 
Wir zahlen Schulden zurück. 
Ab 2016 wollen wir die über Jahrzehnte aufgehäuften Schulden zurückzahlen: 
Beginnend mit fünf Milliarden Euro im ersten Jahr und 9,4 Milliarden Euro 2017.
Die SPD behauptet, sie müsse Steuern erhöhen, um die Schuldenbremse einhalten zu können.
 

Die Union zeigt: Es geht ohne zusätzliche Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger. Durch den Schuldenabbau stabilisieren wir unser Wirtschaftswachstum, erreichen mehr Beschäftigung und geben unseren Kindern Spielräume zur Gestaltung ihrer Zukunft. Auf die CDU ist Verlass.

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