Donnerstag, 15. Dezember 2016

Deutliche Senkung der Müllgebühren in Eppelborn

Alwin Theobald: "Erfolgreiches Entsorgungs-
konzept in Eppelborn spart bares Geld"
Die CDU begrüßt die erneute deutliche Senkung der Müllgebühren in der Gemeinde Eppelborn. „Unsere Bürgerinnen und Bürger können sich freuen“, erklärt der Vorsitzende des CDU-Gemeindeverbandes Alwin Theobald. „Es bestätigt sich erneut, dass unsere Entscheidung, die Müllabfuhr gemeinsam mit Lebach und Saarbrücken in eigener Regie zu organisieren, richtig war“.

Nachdem bereits im Vorjahr die monatliche Grundgebühr von 4,00 Euro auf nur noch 3,50 Euro gesenkt werden konnte, sinke nun die Gewichtsgebühr aufgrund niedriger Entsorgungskosten für Restmüll um fast 25 Prozent von 0,34 Euro auf 0,26 Euro je Kilogramm, so Theobald, der die CDU auch in der Verbandsversammlung des Abfallzweckverbandes Eppelborn (AFZE) vertritt. Weniger deutlich sei die Senkung beim Biomüll. Hier werde die Gewichtsgebühr von 0,11 Euro auf 0,10 Euro je Kilogramm gesenkt. Zu den positiven Betriebsergebnissen, die das möglich machen, haben auch die Erlöse aus der Altpapierverwertung beitragen.

„Ein durchschnittlicher Drei-Personen-Haushalt spart gegenüber einem vergleichbaren Haushalt in einer EVS-Gemeinde rund einhundert Euro im Jahr. Ich finde, das ist richtig viel Geld“, betont Alwin Theobald und lobt gleichzeitig die gute Arbeit der Geschäftsführung des AFZE. „Auch Einsparungen gibt der Abfallzweckverband voll an die Verbraucher und unsere Bürgerinnen und Bürger weiter“, fügt er ergänzend hinzu.
Die CDU weist darauf hin, dass jeder durch sorgfältige Mülltrennung sein persönliches Einsparvolumen noch einmal erhöhen könne: „Die Rechnung ist einfach: Weniger Müll – weniger Kosten“, so Theobald. „Das lohnt sich für Geldbeutel und Umwelt.“. 
Das Verfahren der Müllverwiegung habe sich in Eppelborn nachhaltig bewährt und auch Befürchtungen, die Menschen würden ihren Müll vermehrt in Wald und Feld abladen, habe sich zum Glück nicht bewahrheitet.

Montag, 5. Dezember 2016

Krippenausstellung im Bauernhaus Habach

Auch in diesem Jahr lockte die Eröffnung der Krippen-Ausstellung im Bauernhaus Habach viele Besucher - und natürlich auch uns Habacher Christdemokraten. Wenig verwunderlich - denn nicht nur wunderschöne Weihnachtskrippen, sondern auch ein adventliches Rahmenprogramm wurde geboten - mit Glühwein, mit dem Besuch des Nikolaus' und natürlich mit gemütlichem Beisammensein in der "Gudd Stubb" des Bauernhauses.


Marliese Weber, Vorsitzende der Stiftung Kulturgut Gemeinde Eppelborn und stellvertretende Ortsvorsteherin in Habach, dankte in ihrer Begrüßungsrede vor allem den beiden Mitarbeitern des Kulturamtes der Gemeinde: Anneliese Wark und Aloysius Scholtes waren wieder mit ganzem Herzen dabei und trugen wie bereits in den Vorjahren durch ihr großes Engagement zum Erfolg der Ausstellung bei.


Die Stiftungsvorsitzende konnte auch Mandatsträger - wenn auch ausschließlich aus den Reihen der CDU - zur Eröffnung der Krippenausstellung begrüßen. Neben dem Habach Ortsvorsteher Peter Dörr und dem stellvertretenden Ortsvorsteher von Eppelborn Hans Nicolay waren unter anderem unsere Ortsrätin und CDU-Schatzmeisterin Ursula Klos und auch der frischgewählte Gemeindeverbandsvorsitzende und CDU-Landtagskandidat Alwin Theobald erschienen.
Gemeinsam mit vielen anderen Besuchern verbrachten wir eine schöne Zeit im Habacher Bauernhaus. 


Die ausgestellten Krippen, darin waren sich alle Gäste einig, sind wirklich sehenswert. Sie sind mit soviel Detailverliebtheit sowie künstlerischem und handwerklichem Geschick hergestellt, dass man kaum den Blick wenden kann und immer wieder neue Einzelheiten entdeckt.
Hinzu kommt, dass das Ambiente des alten Habacher Bauernhauses eine weihnachtliche Stimmung vergangener Zeiten widerspiegelt, die urtümlicher und heimeliger kaum sein könnte.

Die Ausstellung ist noch geöffnet bis zum 18. Dezember. Das Bauernhaus und die Stiftung Kulturgut Gemeinde Eppelborn freuen sich bestimmt auf Ihren Besuch!

Freitag, 18. November 2016

Wechsel an der Spitze des CDU-Gemeindeverbandes Eppelborn: Alwin Theobald neuer Vorsitzender

Der CDU-Gemeindeverband Eppelborn geht mit einer neuen Spitze in das Wahljahr 2017. Am gestrigen Donnerstag wählten die Delegierten unseren CDU-Landtagskandidaten Alwin Theobald mit großer Mehrheit auch zum neuen Vorsitzenden ihres Verbandes. Seine Stellvertreter sind Thomas Bost, Dr. Andreas Feld und Stefan Leidinger. 

Ganz unerfahren ist die Spitze des CDU-Gemeindeverbandes nicht: Der neue Vorsitzende Alwin Theobald war bereits seit mehreren Jahren als stellvertretender Vorsitzender tätig und führt bereits seit achtzehn Jahren erfolgreich den CDU-Ortsverband Habach. Sein ebenfalls neugewählter Stellvertreter Thomas Bost ist CDU-Ortsvorsitzender in Dirmingen, Stefan Leidinger steht an der Spitze des CDU-Ortsverbandes Bubach-Calmesweiler-Macherbach. Dr. Andreas Feld begleitete bislang das Amt des Schatzmeisters im CDU-Gemeindeverband.

Das neue Team an der Spitze des CDU-Gemeindeverbandes Eppelborn

Tobias Hans, CDU-Kreisvorsitzender und Fraktionsvorsitzender im saarländischen Landtag, der CDU-Fraktionschef im Gemeinderat Berthold Schmitt und auch der neugewählte Vorsitzende dankten dem bisherigen Vorsitzenden Michael Hoffmann für die geleistete Arbeit der vergangenen Jahre. Hoffmann habe den Verband auch in unruhigen Zeiten stets in einem sicheren Fahrwasser geführt. Alwin Theobald ergänzte: "Michael Hoffmann hat uns eine gesunde Basis übergeben. Es liegt nun an uns, mit neuen Impulsen und Ideen diese erfolgreiche Arbeit weiterzuführen, damit wir als CDU auch nach den kommenden Herausforderungen wieder die starke, die bestimmende Kraft in unserem Teil des Illtals sind".

Der 48-jährige Alwin Theobald, der im Bereich Jugendförderung im Landesjugendamt tätig ist, will die Partei insbesondere auch für junge Leute interessanter machen. Wichtig ist ihm aber besonders eine stärkere politische Meinungsbildung innerhalb der Parteibasis.
Bei dieser Aufgabe unterstützen ihn neben seinen Stellvertretern auch die anderen neugewählten Vorstandsmitglieder. 

In das Amt der Schriftführerin und Referentin für Öffentlichkeitsarbeit wählten die Delegierten Marie-Therese Alt Leidinger, neue Schatzmeisterin ist Ursula Klos, neuer Organisationsleiter Karl-Heinz Metzinger.
Zu Beisitzern im Gemeindevorstand wurden Berthold Schmitt, Margit Drescher, Margit Thummen, Thomas Geber, Fabian Schorr, Tobias Schlicher, Franz-Josef König, Britta John, Patrick Schmidt und Brigitte Backes gewählt.


Dienstag, 6. September 2016

Sommerfest der CDU Habach

Gemeinsam schaffen - gemeinsam feiern. Das ist seit Jahrzehnten eines der Erfolgsrezepte unseres CDU-Ortsverbandes. Am vergangenen Wochenende war es wieder soweit: Das alljährliche Sommerfest für unsere Mitglieder stand auf dem Programm.
Dieses Mal gab es sogar eine kleine Premiere. Denn erstmals fand unser kleines, gemütliches Fest, bei dem politische Themen wirklich nur ganz am Rande eine Rolle spielen, nicht in der Habach statt, sondern in unserem ebenfalls schönen Nachbardorf Bubach-Calmesweiler.


Unser Ortsvorsitzender Alwin Theobald hatte in seinen Garten eingeladen, wo wir feststellen konnten, dass es sich auch in Bubach nicht weniger gut feiern lässt.
Kaffee und Kuchen zur Nachmittagszeit, am Abend Schwenker und Würstchen aus der Metzgerei Lambert und selbstgemachte Salate sowie allerlei flüssige Produkte aus der Region ließen zu keinem Zeitpunkt Zweifel aufkommen, dass das leibliche Wohl in irgendeiner Weise zu kurz kommen könnte.

Die Mitglieder unseres Ortsverbandes und ihre Partner, die schon etwas mehr Lebenserfahrung haben und die sich bereits lange Jahre um unser Dorf verdient machten, durften es sich  zu Recht auf der Terrasse gemütlich machen. Für die Jüngeren in genügten auch Bierzeltgarnituren rund um den Schwenker. 

Auch wenn bedauerlicherweise einige unserer Freunde durch andere Veranstaltungen wie zum Beispiel die Waldbrandübung der Freiwilligen Feuerwehr oder die Jugendfreizeit des HKV verhindert waren, wurde das Ganze erwartungsgemäß auch in diesem Jahr ein richtig schönes Fest, dass weit bis in die Abendstunden dauerte.
Und weil das so war und jeder wusste, dass wahrscheinlich niemals alle unsere Mitglieder bei solchen Festen an Bord sein können, waren sich letztlich alle einig:
Wir müssen noch öfter gemeinsam feiern.
Das ist nun der Auftrag an den Vorstand. Das nächste Fest soll nicht allzu lange auf sich warten lassen.

Unser Dank gilt allen, die zum Gelingen unseres Sommerfestes beigetragen haben. Besonderer Dank gilt der Familie Theobald, die ihren Garten und die notwendige Infrastruktur zur Verfügung gestellt hat.





Mittwoch, 31. August 2016

CDU Habach fordet Bau eines kombinierten Geh- und Radweges in Richtung Eiweiler

Auf Antrag der CDU berät der Ortsrat Habach in seiner nächsten Sitzung über den Bau eines kombinierten Geh- und Radweges vom Haus Hubwald in Richtung Eiweiler. Durch den Weiterbau des Geh- und Radweges in Richtung Eiweiler soll die "Eppelborner Runde", eine Teilstrecke des saarländischen Radwegenetzes sicherer gemacht und die Verbindung zwischen den beiden großen Radwanderwegen komplettiert werden. Die alte Forderung der CDU, am Ortseingang aus Richtung Eiweiler entweder die Fahrbahn zu verengen oder einen sogenannten Fahrbahnteiler einzubauen, bleibt ebenfalls bestehen.

Die Habacher Christdemokraten streben ein interkommunales Projekt an, das nach Möglichkeit von den Gemeinden Eppelborn und Heusweiler gemeinsam mit dem Land realisiert werden soll. 
Ein Radweg von Habach nach Eiweiler wäre eine direkte Verbindung unserer Gemeinde an die Saarbahn und somit ein regelrechtes Paradeprojekt einer interkommunalen Zusammenarbeit zur Verknüpfung der verschiedenen Verkehrsträger. Die CDU hofft dabei auch auf Unterstützung aus dem Rathaus: Die Eppelborner Bürgermeisterin habe sich nicht nur an die Spitze der Aktion "Stadtradeln - Radeln für ein gutes Klima" gesetzt, sondern habe sogar über die Gemeindewerke eigens ein E-Bike für die Verwaltung anschaffen lassen. "Damit wurde ein deutliches Zeichen gesetzt", findet die Habacher CDU und fordert, dass der Symbolpolitik nun auch konkretes Handeln folgen müsse.

Vertreter der CDU Habach vor Ort: Auch den Bewohnern des Hauses Hubwald käme der Bau eines kombinierten Geh- und Radweges, der auch von Rollstuhlfahrern befahren werden könnte, sehr entgegen.


Bei der touristischen Radnutzung sind wir insgesamt gesehen im Saarland bereits spitze. Im Alltag und für Berufspendler aber gibt es noch viel zu verbessern. Daher wollen wir die verschiedenen Verkehrsmittel intelligenter miteinander vernetzen und mit vielen kleinen Maßnahmen die Nutzung des Rads im Alltag sicherer, schneller und damit attraktiver machen. Es geht nicht um ein Gegeneinander, sondern um eine sinnvolle Verknüp-fung der verschiedenen Verkehrsträger. Rad, Auto sowie Bus und Bahn stellen Hand in Hand ein modernes Mobilitätsangebot für die Menschen dar.

Habacher CDU bleibt auch bei ihrer Forderung nach einer Verkehrsberuhigung am Ortseingang aus Richtung Eiweiler
Auch die Sachlage in Bezug auf eine Verkehrsberuhigung ist seit Jahren unverändert: Die Habacher Bevölkerung wünscht verkehrsberuhigende Maßnahmen an den Ortseingängen. Dies wurde durch die rege Beteiligung an einer bereits vor mehr als einem Jahrzehnt von der CDU initiierten Unterschriftensammlung mehr als deutlich belegt.
In der Folge konnte daraufhin die Einengung der Fahrbahn am Ortseingang der L 301 aus Richtung Eppelborn durchgesetzt werden, die sich mittlerweile bewährt hat. Nun sollte auch der zweite Schritt folgen.
Ein bereits vor vielen Jahren erstelltes Dorferneuerungskonzept sieht eine Neugestaltung der Ortseingänge vor. Seither hat sich die Verkehrsmenge weiter erhöht.

Bereits dieses Dorferneuerungskonzept drängt geradezu auf gestalterische Maßnahmen:
„Die Ortsein- bzw. ausgänge von Habach sind alle wenig oder gar nicht erkennbar bzw. gestaltet, da einladende und begrüßende Elemente zumeist fehlen. Fährt man aus Richtung Eiweiler nach Habach ein, so ist ortsunkundigen Besuchern kein Ortseingang ersichtlich. Zwar stehen auf der rechten Seite große Bäume, die jedoch in Verbindung mit dem aufgestellten Ortsschild nicht ausreichen, um den Ortseingang klar zu markieren. Durch den geraden Straßenverlauf wird die erhöhte Fahrgeschwindigkeit noch unterstützt. (…) Dieser Umstand führt unweigerlich zu überhöhten Geschwindigkeiten und damit zu einer Erhöhung des Unfallrisikos."

Vorschläge des Projektes "Die Stroß durch's Dorf" müssen endlich umgesetzt werden!
Auch die Expertengruppe, die im Rahmen des Modellprojekts „Die Stroß durch’s Dorf“ unser Dorf besuchte und die Verkehrssituation in Augenschein nahm, kam zu dem Ergebnis, dass dringender Handlungsbedarf besteht. Dass seither auch seitens der Gemeindeverwaltung keine weiteren Schritte unternommen wurden, um wenigstens ein erstes kleines Maßnahmenpaket zu schnüren und umzusetzen, unterstreicht die Notwendigkeit dieses Antrages der CDU Habach.

Donnerstag, 18. August 2016

Alfred und Agnes Theobald feierten Diamantene Hochzeit

Alfred Theobald ist einer der Parteifreunde, die man gerne als „Urgestein“ und Grundlage unserer Parteiarbeit bezeichnet. Er ist seit Jahrzehnten engagiert in unserem Ortsverband tätig und immer für eine Teilnahme an einer (Partei)aktivität zu ermuntern.
Alfred Theobald engagierte sich bereits für die Union, als diese in den fünfziger Jahren unter der Regierung Hoffmann im Saarland verboten war, und musste für seine demokratische Grundüberzeugung auch Repressalien ertragen. Gemeinsam mit Alois Blass gründete er in den siebziger Jahren den CDU-Ortsverband Habach, übte später das Amt des stellvertretenden Ortsvorstehers aus.
Seine Ehefrau Agnes Theobald stand ihm bei seinem Engagement stets zur Seite.
Am vergangenen Wochenende feierten Agnes und Alfred im Kreise ihrer Familie und gemeinsam mit vielen Freunden nun das seltene Fest der Diamantenen Hochzeit. Seit 60 Jahren sind die beiden nun verheiratet und hielten in guten wie in schlechten Tagen zusammen.
Die CDU Habach gratuliert Agnes und Alfred Theobald ganz herzlich zu diesem Jubiläum und wünscht auch für die kommenden Jahre alles Gute.


Peter Dörr, Ortsvorsteher von Habach und stellvertretender CDU-Ortsvorsitzender, gratulierte ganz herzlich zur Diamanten Hochzeit.... 



...und auch Berthold Schmitt, Vorsitzender der CDU-Gemeinderatsfraktion überbrachte Agnes und Alfred Theobald die besten Wünsche.

Donnerstag, 4. August 2016

CDU Habach pflegt Verkehrsinseln am Ortseingang

Die fleißigen Helferinnen und Helfer der CDU Habach haben in den vergangenen Tagen wieder die beiden Verkehrsinseln am Ortseingang ihres Dorfes aus Richtung Eppelborn gesäubert. 
Die beiden Ortsrätinnen Marliese Weber und Ursula Klos haben gemeinsam mit Ortsvorsteher Peter Dörr wuchernde Wildkräuter und Gräser beseitigt und dem Ortseingang so wieder zu seiner repräsentativen Wirkung verholfen.



Die beiden Inseln dienen einer aktiven Verkehrsberuhigung. Mit dem Umbau der Landstraße hat der CDU-Ortsverband Habach die Aufgabe übernommen, die Inseln zu pflegen und die Bepflanzung immer wieder zu erneuern.
Der Bau der beidseitigen Einengung der Landstraße 301 in der Oberen Habach hat sich bewährt. Der Verkehr in der Großwaldstraße wird abgebremst, gleichzeitig wurde der Ortseingang etwas attraktiver gestaltet. Damit sind die Ziele erreicht, die die CDU vor einigen Jahren mit Ihrer Initiative im Orts- und Gemeinderat verfolgt hat.

Montag, 11. Juli 2016

CDU-Kreisparteitag nominiert Alwin Theobald als Kandidaten für den Saarländischen Landtag

Am Samstag tagte der CDU-Kreisparteitag in der Wiesbachhalle. 119 Delegierte hatten die Aufgabe, die Kandidaten unsres Landkreises für die Landtagswahl 2017 zu nominieren. Nachdem unser Kreisvorsitzender Tobias Hans als Spitzenkandidat mit einer Zustimmung von mehr als 95 auf Listenplatz 1 gewählt wurde, starteten gleich drei Bewerber in die Abstimmung für den ebenfalls aussichtsreichen Platz 2 auf unserer Kreisliste - darunter auch unser Habacher CDU-Ortsvorsitzender Alwin Theobald.

Erfreulicherweise konnte Alwin Theobald durch seine souveräne Vorstellung und natürlich durch sein langjähriges Engagement eine Mehrheit der Delegierten überzeugen, so dass er sich in den Abstimmungen gegen seine beiden Mitbewerber durchsetzen konnte. Damit sieht es so aus, dass erstmals in der Geschichte unseres Dorfes ein Habacher in den Landtag einziehen könnte.

Die Kandidaten der CDU im Landkreis Neunkirchen für den Saarländischen Landtag. Auf den Spitzenplätzen für die Wahlkreisliste wurden Tobias Hans, Alwin Theobald und Sandra Johann nominiert, für die Landesliste Roland Theis.

Die Wahlkreisvertreter wählen nun im September endgültig die gemeinsamen Landtagskandidaten der CDU in unserem Wahlkreis, der sich aus den Landkreisen St. Wendel, Saarpfalz und Neunkirchen zusammensetzt.
Es besteht jedoch für uns kein Zweifel, dass die Wahlkreisvertreter dem Votum des Kreisparteitages folgen werden und Alwin Theobald auch dort gewählt werden wird.
Das ist nicht nur ein ganz persönlicher Erfolg für Alwin Theobald, der sich seit Jahren bereits sehr stark in der Kommunalpolitik engagiert, sondern auch für unseren gesamten CDU-Ortsverband Habach und die CDU in der gesamten Gemeinde Eppelborn.
Mit Alwin Theobald schicken wir einen Kandidaten ins Rennen, der bodenständig und stets bereits ist, sich in den Dienst der guten Sache zu stellen. Die Parlamente brauchen Menschen, die mit beiden Füßen im Leben stehen und trotzdem Ideen haben und über den Tellerrand hinausblicken.
Wir beglückwünschen unseren Kreisvorsitzenden Tobias Hans und unseren Habacher Ortsvorsitzenden Alwin Theobald sowie auch alle anderen erfolgreichen Kandidaten ganz herzlich zu ihrer Nominierung und wünschen schon jetzt viel Erfolg bei der Wahlkreisvertreterversammlung.

Dienstag, 21. Juni 2016

CDU-Gemeindeverband Eppelborn nominiert Alwin Theobald als Kandidaten für den Saarländischen Landtag

Der CDU-Gemeindeverband Eppelborn hat auf einer Delegiertenversammlung am vergangenen Montag im Koßmannforum des big Eppel mit großer Mehrheit unseren Habacher CDU-Vorsitzenden Alwin Theobald als Kandidaten für den Saarländischen Landtag nominiert.
Sofern auch die Delegierten des CDU-Kreisparteitages, der in zwei Wochen in Wiesbach stattfinden wird, mehrheitlich Alwin Theobald unterstützen, hat der 47jährige Vater dreier Töchter die Chance, bei einem guten CDU-Ergebnis in den Landtag einzuziehen.


Alwin Theobald verkörpert einen sehr offenen Politik-Stil. Seine Präsenz vor Ort, vor allem aber auch sein pro-aktiver Umgang mit Sozialen Netzwerken wie facebook, twitter und Co, sind für ihn wichtiger Bestandteil einer politischen Arbeit, die auf ein hohes Maß an Transparenz setzt. Er möchte die Menschen mitnehmen, moderieren, sich austauschen, zuhören. Das ist ihm wichtig.

Umso mehr freut es uns, dass er Delegierte aus allen Ortsverbänden in geheimer Wahl hinter sich versammeln konnte. Das zeigt, dass er durch seine Arbeit und durch sein Engagement in allen Ortsteilen ein hohes Ansehen genießt und man ihm vertraut.
Seine Nominierung ist auch ein gutes Zeichen dafür, dass die CDU in der Gemeinde wieder zusammenrücken kann und - mit ein wenig gutem Willen - auch zusammenrücken wird. Gemeinsam können wir Eppelborn verändern, gestalten und endlich wieder voran zu bringen. 
Wir sind uns sicher, dass Theobald im Landtag das gleiche große Engagement an den Tag legen wird, wie vor Ort bei uns in Habach und im Gemeinderat. Wenn alle Delegierten, die unsere Gemeinde zum CDU-Kreisparteitag entsenden wird, hinter Alwin Theobald stehen, kann das gelingen. Egal ob aus Eppelborn oder Dirmingen, aus Bubach-Calmesweiler, Habach, Hierscheid, Humes oder Wiesbach. Egal ob gestandene Christdemokraten, engagierte Frauen oder auch die Mitglieder der dynamischen, lebendigen und aktiven Jungen Union: Für uns alle muss es nun der Zusammenhalt sein, der zählt.
So wie es sich auch im Namen unserer Partei widerspiegelt.
Freunde aus allen Ortsverbänden: Gemeinsam sind wir stark!




Montag, 23. Mai 2016

Alwin Theobald als Ehrengast beim Bundespräsidenten

Eine außergewöhnliche Ehre wurde in dieser Woche unserem Vorsitzenden Alwin Theobald zuteil: Gemeinsam mit rund 700 ehrenamtlichen Bürgermeisterinnen, Bürgermeistern und Ratsmitgliedern aus dem gesamten Bundesgebiet war er als Ehrengast zum Empfang des Bundespräsidenten anlässlich des Tages des Grundgesetzes am 23. Mai ins Schloss Bellevue in Berlin eingeladen.

Mit dieser Veranstaltung, die unter der Überschrift "Gelebte Demokratie in den Kommunen" stand, setzte Bundespräsident Joachim Gauck ganz bewusst ein Zeichen für Engagement in der Kommunalpolitik, vor allem aber auch ein Zeichen für die kommunale Selbstverwaltung und das, was in Artikel 28 unseres Grundgesetzes festgeschrieben steh.
"Ich sage Danke dafür, dass Sie unser Grundgesetz in den Kommunen mit Leben füllen, dass Sie unsere Demokratie Wirklichkeit werden lassen."
Ganz bewusst stärkt der Bundespräsident Menschen wie Alwin Theobald den Rücken - stellvertretend für alle ehrenamtlichen Mandatsträgern in den kommunalen Vertretungen. "Der Geist unseres Grundgesetzes unterscheidet sich elementar vom Ungeist undemokratischer Staatsgewalt. Selbstbewusste Bürger und selbstverwaltete Kommunen sind in autoritären und totalitären Systemen unerwünscht und gelten sogar als staatsgefährdend", so Joachim Gauck. "In Deutschland haben wir genau das erlebt. In der nationalsozialistischen Diktatur wurde die kommunale Selbstverwaltung de facto verweigert, in der DDR galt sie nur auf dem Papier. Wir haben allen Grund zur Freude darüber, dass wir in gänzlich anderen Zeiten leben".


Warum gerade Alwin Theobald als einer der wenigen Ehrengäste aus dem Saarland eingeladen wurde, wurde ebenfalls in der Rede des Bundespräsidenten deutlich: Mit klaren Worten warb er für Transparenz in der politischen Diskussion. In der Politik und in den Medien habe es bisweilen die Tendenz gegeben, aus pädagogischem Antrieb heraus Diskussionen lieber einzuhegen - um dem vermeintlich Guten zum Durchbruch zu verhelfen und das vermeintlich Falsche nicht zu fördern, so Gauck. 
Alwin Theobald ist jemand, der für Transparenz eintritt, der die offene Diskussion sogar in seinem persönlichen Blog im Internet, dem "EppelBlog", ganz bewusst fördert. Unser Habacher CDU-Vorsitzender und Gemeinderatsmitglied weiß, dass er mit seinem Blogartikeln durch aus aneckt, sich selbst angreifbar macht. Und er weiß, dass sein Blog für manche immer wieder zum Ärgernis wird.
Doch genau das ist es, was Demokratie ausmacht - das machte auch der Bundespräsident deutlich: "Wie sollten, wie schon Willy Brandt mahnte, mehr Demokratie wagen. Auch wenn das für manche(n) heißen mag: mehr Demokratie ertragen".

Vor diesem Hintergrund hat der Bundespräsident mit Alwin Theobald einen sehr guten Adressaten für seine Einldung gefunden. Wir beglückwünschen unseren CDU-Ortsvorsitzenden zu der Ehre, die ihm durch die Einladung ins Schloss Bellevue zuteil wurde - und wir hoffen, dass die Impulse, die er von dieser Veranstaltung mitgebracht hat, auch in unserer Gemeinde nachwirken.




Montag, 7. März 2016

CDU-Gemeinderatsfraktion: Polizeiinspektion Illingen muss auch nachts besetzt bleiben!

Die Menschen in unserer Gemeinde haben ein Sicherheitsbedürfnis, das keineswegs nur subjektiv ist. So lässt sich beispielsweise die Zahl der Einbrüche in den letzten Jahren in Habach nicht wegzudiskutieren. Wir Christdemokraten halten deshalb die Absicht, die Polizeiinspektion Illingen nachts nicht mehr zu besetzen, für einen falschen Weg. Auch die anderen Parteien im Eppelborner Gemeinderat sehen das im Grundsatz eigentlich ähnlich wie wir. Für eine gemeinsame Resolution reichte es dennoch nicht. Und das ist sehr ärgerlich.

Die Verwaltung brachte einen Resolutionsentwurf ein, der es auf den Punkt brachte, worum es uns allen eigentlich ging: Erhaltung der 24-Stunden-Präsenz in der Polizeiinspektion Illingen und zu Erhaltung des Polizeipostens Eppelborn.
Der SPD jedoch reichte die (sinnvolle!) Vorlage ihrer eigenen Bürgermeisterin nicht aus. Die Genossin wollten auch noch, dass die Forderung nach Mehreinstellungen und Stellenschaffungen bei der Polizei in die Resolution mit aufgenommen werden sollte und bewies damit mal wieder die sprichwörtliche Kluft zwischen "gut gemeint" und "gut gemacht". Uns als Gemeinderat steht es nicht zu, uns in die Personalpolitik des Landes einzumischen, weil diese - anderes als eine Schließung eines lokalen Polizeipostens oder eine Polizeiinspektion - keine direkte und unmittelbare Auswirkungen auf unsere Gemeinde hat. 


Der Rat hat hier vergeigt, ein starkes Zeichen mit einer einstimmigen Resolution zu setzen.“

CDU-Fraktionschef Berthold Schmitt betonte extra noch einmal: „Wir sind nicht gegen Neueinstellungen. In erster Linie wollen wir aber, dass die Polizeiinspektion auch nachts besetzt bleibt.“ Deshalb solle man den Text bei der allgemeinen Form belassen.
SPD-Fraktionschef Stein (selbst Polizeibeamter) wollte aber offenbar irgendetwas beweisen und blieb bei dem erweiterten Vorschlag. Und so bekamen sie eine Resolution mit dem bescheiden Abstimmungsergebnis sechzehn zu fünfzehn. Damit soll nun die Bürgermeisterin in Saarbrücken "dicke Arme machen".
Toll gemacht liebe SPD!
Auch unser CDU-Fraktionschef Berthold Schmitt machte deutlich, was er von der Entscheidung hielt: „Das ist schade. Der Rat hat hier vergeigt, ein starkes Zeichen mit einer einstimmigen Resolution zu setzen.“