Mittwoch, 30. Mai 2012

stern-RTL-Wahltrend: Union leicht erholt, FDP fällt zurück - Piraten wieder hinter den Grünen


Hamburg (ots) - In der zweiten Woche nach dem Wahldebakel der CDU in Nordrhein-Westfalen legt die Union in der bundesweiten Wählersympathie wieder leicht zu. 
Im stern-RTL-Wahltrend gewinnt sie im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt, bleibt mit 32 Prozent jedoch weiter unter ihrem 33,8 Prozent-Ergebnis der letzten Bundestagswahl 2009. Bei der FDP verblasst der positive Schub nach dem guten Abschneiden der Liberalen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen: Sie verliert einen Punkt und fällt auf 5 Prozent zurück. Wie in der Woche zuvor wollen 27 Prozent der Wähler der SPD ihre Stimme geben, 13 Prozent den Grünen und 6 Prozent der Linken. Die Piraten büßen 1 Punkt ein und liegen mit 12 Prozent wieder knapp hinter den Grünen. Auf "sonstige Parteien" entfallen 5 Prozent (+1).
Mit zusammen 40 Prozent verteidigen SPD und Grüne damit ihren Vorsprung von drei Punkten vor Union und FDP (gemeinsam 37 Prozent).
Nach Ansicht von Forsa-Chef Manfred Güllner leidet die Union weiter unter den Folgen der schweren Wahlniederlage von Nordrhein-Westfalen. Dem stern sagte er, generell gebe es jedoch eine Korrelation zwischen den nach wie vor guten Umfragewerten für Kanzlerin Angela Merkel und denen der Union. Von daher sei die Wahrscheinlichkeit groß, dass die Union in den nächsten Wochen wieder zulegen werde.


Datenbasis: 2500 repräsentativ ausgesuchte Bundesbürger vom 21. bis 25. Mai 2012, statistische Fehlertoleranz: +/- 2,5 Prozentpunkte. 
Institut: Forsa, Berlin; 
Auftraggeber: stern und RTL, Quelle: stern-RTL-Wahltrend.

Sonntag, 27. Mai 2012

Erste Regierungserklärung von Annegret Kramp-Karrenbauer in der neuen Legislaturperiode


In ihrer ersten Regierungserklärung als Chefin der Großen Koalition hat Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer erneut die Sicherung der Eigenständigkeit des Saarlandes in den Mittelpunkt gestellt. Dieses Ziel sei alles andere als reiner Selbstzweck, sondern es gehe darum, die Interessen des Landes und der hier lebenden Menschen gegenüber dem Bund und in Europa selbstbewusst zu vertreten, betonte die CDU-Landesvorsitzende.



Bei allen notwendigen Sparanstrengungen werde das Land jedoch nicht "kaputt gespart", so Annegret Kramp-Karrenbauer: "Wir wollen auch in Zukunft jungen Menschen attraktive Lebensbedingungen und berufliche Entwicklungsperspektiven bieten. Deshalb wird etwa die demografische Rendite, die sich aufgrund rückläufiger Schülerzahlen und nach Gegenrechnung der deswegen sinkenden Einnahmen des Landes aus dem bundesstaatlichen Finanzausgleich ergibt, im System belassen. Dadurch werden in den nächsten Jahren die Ausgaben im Bereich Bildung – im Vergleich zu den anderen Haushaltsansätzen – deutlich überdurchschnittlich ansteigen."

Die vollständige Regierungserklärung gibt es hier zum Download

Donnerstag, 3. Mai 2012

Rainer Becker als neues Ortsratsmitglied verpflichtet


Vergangene Woche wurde unser Habacher Löschbezirksführer Rainer Becker als neues Ortsratsmitglied verpflichtet und in die CDU-Ortsratsfraktion aufgenommen.
Der 44jährige rückt für unseren Parteifreund Stefan Scherer nach, der nach acht Jahren Mitgliedschaft im Habacher Dorfparlament sein Mandat aus gesundheitlichen Gründen zurückgab.
Als CDU-Ortsvorsitzender danke ich Stefan Scherer ganz herzlich für seine geleistete Arbeit und wünsche ihm auf diesem Wege nochmals gute Besserung.
Der Habacher Ortsvorsteher Peter Dörr und unsere Fraktionsvorsitzende im Ortsrat Marliese Weber begrüßten das neue Ortsratsmitglied Rainer Becker  ganz herzlich in ihrer Mitte.
Im Anschluss konnte das frischgebackene Ortsratsmitglied gleich bei einem wichtigen Thema mitdiskutieren und mitentscheiden: Auf der Tagesordnung des Ortsrates stand das neue Gemeindeentwicklungskonzept (GEKO). (Bericht folgt).

Rainer Becker wurde vom Gemeinde-Beigeordneten Werner Michel als Ortsratsmitglied verpflichtet und in sein neues Amt eingeführt