Staatssekretärin Gaby Schäfer zeichnet acht Bürgerinnen und Bürger aus dem Landkreis Neunkirchen mit der Pflegemedaille des Saarlandes aus

Staatssekretärin Gaby Schäfer hat am Donnerstag, 7. November 2013, im Landratsamt in Ottweiler acht Bürgerinnen und Bürger aus dem Landkreis Neunkirchen mit der Pflegemedaille des Saarlandes ausgezeichnet.

„Es ist bewundernswert, wie sehr sich viele saarländische Bürgerinnen und Bürger freiwillig und großem persönlichen Einsatz für die Pflege und Betreuung im familiären Umfeld einsetzen. Es verdient hohe Wertschätzung, dass der Hauptanteil der Pflege im Saarland von Familien und Angehörigen geleistet wird“, sagte Staatssekretärin Schäfer anlässlich der Auszeichnung. „Mit der Verleihung der Pflegemedaille des Saarlandes möchte die saarländische Landesregierung pflegenden Angehörigen für dieses soziale Engagement danken und ihnen öffentlich Anerkennung zollen.“

In einer Feierstunde überreichte die Staatssekretärin als Anerkennung der Landesregierung die Pflegemedaille und Dankurkunde an acht Bürgerinnen und Bürger aus dem Landkreis Neunkirchen, die nahe Angehörige im häuslichen Bereich über mindestens fünf Jahre gepflegt haben oder zum Teil immer noch pflegen und betreuen.

Ausgezeichnet für ihr besonderes soziales Engagement wurden:

· Brunhilde Feltes, Neunkirchen-Furpach

· Ursula Fries, Neunkirchen-Furpach

· Lieselotte Giesler, Ottweiler

· Helga Fuchs, Ottweiler

· Harald König, Eppelborn-Humes

· Ruth Paulus, Eppelborn-Humes

· Cornelia Stenger, Neunkirchen-Wellesweiler

· Gisela Nikolai, Neunkirchen Wellesweiler

Die saarländische Landesregierung hat dafür gesorgt, dass im Bereich der häuslichen Pflege schon heute ein breites Netz an stationären und ambulanten Angeboten im Land zur Verfügung steht.

Seit Mitte des Jahres 2009 sind in jedem Landkreis je 1 Pflegestützpunkt und im Regionalverband Saarbrücken 3 Pflegestützpunkte zur wohnortnahen Beratung von hilfe- betreuungs- oder pflegebedürftigen Menschen im Saarland errichtet. Die Beratung wird derzeit von insgesamt 31 Beratungsfachkräften zu vielen sozialen Fragen, insbesondere hinsichtlich des Sozialgesetzbuches wahrgenommen. Die Gesamtfinanzierung in Höhe von jährlich rd. 2,3 Millionen Euro erfolgt im Rahmen einer Drittelfinanzierung durch das Land, die Gemeindeverbände sowie die Kranken- und Pflegekassen auf der Grundlage eines Rahmenvertrages. Bundesweit ist das Saarland bei der Errichtung und dem Betrieb von Pflegestützpunkten führend.

Gemeinsam mit der Saarländischen Pflegegesellschaft wurde die Webseite www.pflegeheim-saar.de eingerichtet. Sie gibt einen Überblick über die rund 140 Einrichtungen im Land und sorgt für mehr Transparenz für Angehörige und Bewohner.

Hintergrund Pflegemedaille:

Um das Augenmerk noch stärker auf den Einsatz pflegender Angehöriger zu lenken, zeichnet die Landesregierung herausragendes, ehrenamtliches Engagement mit der Pflegemedaille aus. Es werden Personen ausgezeichnet, die ihren Wohnsitz im Saarland haben und die einen pflegebedürftigen, kranken oder behinderten Menschen im häuslichen Bereich unentgeltlich über einen Zeitraum von mindestens fünf Jahren gepflegt und betreut haben.

Vorschlagsberechtigt sind Kirchen und Religionsgemeinschaften, Verbände der freien Wohlfahrtspflege, (Ober-)Bürgermeister und Ortsvorsteher, die privaten Verbände der Alten- und Behindertenhilfe, der Landesseniorenbeirat, der Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen, Selbsthilfegruppen, die Gemeinden und Kreise und jede natürliche Person.

Ihre Vorschläge richten Sie bitte an:

Staatskanzlei des Saarlandes

z. Hd. Herrn Guido Fries

66119 Saarbrücken

Tel.: (0681) 501 2354

FAX:  (0681) 501 1361

E-Mail: g.fries@staatskanzlei.saarland.de

Der Gemeinderat gibt grünes Licht für den Solarpark Bubach

Der Eppelborner Gemeinderat hat in seiner gestrigen Sitzung den Weg für den Bau eines Solarparks im Gemeindebezirk Bubach freigemacht.
Eine große Mehrheit der Ratsmitglieder sprach sich gestern parteiübergreifend bei nur drei Gegenstimmen und einigen Enthaltungen für den Abschluss eines Durchführungsvertrages mit der Ökostrom Saar GmbH aus. Gleichzeitig wurden auch der vorhabenbezogene Bebauungsplan "Solarpark Bubach" sowie die erforderliche Änderung des Flächennutzungsplanes vom Gemeinderat beschlossen. Entstehen wird der Solarpark entlang der Bahnlinie und der Bundesstraße 269 zwischen Lebach und Bubach.
Bis zu sieben Prozent des Strombedarfs in der Gemeinde Eppelborn könnten durch den neuen Solarpark gedeckt werden.

Als Vorstand der BürgerEnergiegenossenschaft Eppelborn (BEE) habe sich unser CDU-Ortsvorsitzender Alwin Theobald selbstverständlich ebenso wie CDU-Fraktionschef Berthold Schmitt als BEE-Aufsichtsratsmitglied selbst für befangen erklärt und bei den Tagesordnungspunkten rund um den Solarpark weder an den Beratungen im Gemeinderat und seinen Ausschüssen noch an den Abstimmungen teilgenommen.
Rein formal war diese Befangenenheit möglicherweise nicht gegeben. Doch als führende Mitglieder der BürgerEnergiegenossenschaft war es für Schmitt und Theobald auch eine Frage des Respektes gegenüber denen, die dem Solarpark kritisch gegenüberstehen. Die BEE, die das Projekt fast von Anfang an zumindest ideell begleitete, wird sich nämlich nach der Realisierung an der Photovoltaikanlage entlang der B269 zwischen Lebach und Bubach beteiligen. 

Unser zweites Habacher Gemeinderatsmitglied, unsere stellvertretende CDU-Ortsvorsitzende Marliese Weber, stimmte dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan, der Änderung des Flächenplans sowie dem Durchführungsvertrag aus Überzeugung zu. 
Wir Habacher Christdemokraten sind uns sicher: Die Bereitschaft und der Mut, dezentral vor Ort in unseren Gemeinden Strom zu erzeigen, werden mitentscheidend dafür sein, ob auch Eppelborn auf der Gewinnerseite der Energiewende stehen wird.

Mehr Barrierefreiheit: Das Eppelborner Rathaus bekommt einen Aufzug

Nun wird einiges leichter: 
Durch den Einbau eines Personenaufzuges im Rathaus Eppelborn werden alle Etagen des Verwaltungsgebäudes auch für Menschen mit Gehbehinderung erreichbar gemacht.
In der vergangenen Woche haben die Mitglieder der CDU-Fraktion im Gemeinderatssausschuss für Bauen, Wohnen und Umwelt - unter anderem unsere beiden Habacher Vertreter Alwin Theobald und Marliese Weber - die Bürgermeisterin ermächtigt, alle erforderlichen Aufträge zu vergeben.
Der Aufzug soll im bisherigen Luftraum in der Mitte des großen Treppenhauses im Haupttrakt entstehen.
Nachdem die notwendigen statischen Berechnungen und einer Detailplanung abgeschlossen sein werden, soll auch der Einbau des Aufzuges möglichst schnell über die Bühne gehen.
Zu Finanzierung der Baumaßnahme stehen im Gemeindehaushalt der Jahre 2013/2014 rund 150.000 Euro zur Verfügung. 
Das ist sicherlich kein Pappenstiel. Doch wenn man dafür sorgen will, dass Integration und Inklusion mehr als nur Lippenbekenntnisse sind, ist der Einbau eines Personenaufzuges in jedem Fall eine sehr sinnvolle Investition.

Interkommunale Zusammenarbeit: Eppelborn und Neunkirchen setzen auf gemeinsame Lohnabrechnungssoftware

Bisher kochten viele Kommunen ihr eigenes Süppchen bei der Beschaffung und Nutzung  von Computerprogrammen. Zumindest in einem Teilbereich wird sich das nun in unserer Gemeinde ändern:
Im Haupt-, Finanz- und Personalausschuss des Eppelborner Gemeinderates haben wir in dieser Woche einstimmig beschlossen, zukünftig bei der Lohnabrechnung für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gemeindeverwaltung und ihren Organisationseinheiten mit der Stadt Neunkirchen zusammen zu arbeiten.
Ab dem 1. Januar 2014 soll das Programm LOGA-Personalabrechnung gemeinsam auf den Servern unserer Kreisstadt genutzt werden.

Auf diese Weise wird unsere Gemeindekasse ab 2015 um jährlich ca. 4.500 EUR entlastet. Das hört sich vor dem Hintergrund der Gesamtverwaltungsausgaben zwar wenig an - aber es wird sich über die Jahre ganz schön zusammenrappeln.
Jede noch so kleine Einsparung in der laufenden Verwaltung senkt die Neuverschuldung und schaft langfristig wieder wichtige finanzielle Spielräume.
Eppelborn spart sich damit die jährliche Wartung einer eigenen Software und auch die software-spezifische Aus- und Weiterbildung. 
Rechnet man die einmaligen Kosten der Umstellung und das Einsparvolumen gegeneinander auf, zahlt sich die Kooperation bereits ab dem dritten Jahr für uns aus - sollte es einen Zuschuss vom Innenministerium geben, sogar noch früher.
CDU-Fraktionschef Berthold Schmitt begrüßte das Projekt, mahnte aber auch völlig zu Recht, dass der Datenschutz ebenso wie die Datensicherheit jederzeit gewährleistet sein müssen. Doch auch das scheint gewährleistet, so dass letztlich diesem kleinen Kapitel interkommunaler Zusammenarbeit nicht mehr im Wege stand.

Was ist uns wichtig?

Es war offenbar doch nur eine Frage der Zeit, bis die politischen Unterschiede im Eppelborner Gemeinderat wieder deutlicher zu Tage treten. Dass dabei der Ton unnötig verschärft wird und man auch vor gezielter Desinformation nicht zurückschreckt, ist sehr schade. Lässt man bei der Betrachtung der Streitpunkte jedoch einmal jegliches politische Geplänkel beiseite und betrachtet alle Diskussionen völlig nüchtern, so wird schnell klar, dass sich die gesamte Auseinandersetzung auf eine einzige Frage reduzieren lässt: Was ist uns wichtig?

Wir Christdemokraten beantworten diese Frage seit Jahren immer wieder auf‘s Neue und haben sie deshalb bei jeder wichtigen Entscheidung im Hinterkopf :
Wir wollen eine lebendige, eine zukunftsfähige Gemeinde mit Angeboten für Jung und alt.
Wir wollen eine Gemeinde in der Familien sich wohlfühlen, die gleichermaßen auch für Unternehmen, für Handwerk und Handel und für mittelständische Betriebe attraktiv ist und in der das Engagement von Ehrenamtlichen, von Vereinen und Verbänden geschätzt und unterstützt wird.
 
Das alles aber ist nur möglich, wenn unsere Gemeinde auch in Zukunft finanziell handlungsfähig bleibt. Damit dies so bleiben kann, haben wir Christdemokraten bereits einige schwere Entscheidungen treffen müssen - aus Verantwortung!
Aber genau hier scheiden sich nun offenbar die Geister: Die SPD und die neue Verwaltungsspitze wollen die laufenden Kosten im Rathaus erhöhen und uns gleichzeitig zwingen, bei der Förderung von Jugendarbeit und Kultur in den Vereinen unserer Gemeinde radikal zu sparen. Weiteres Personal soll eingestellt werden - und dafür sollen wir dann Zuschüsse kürzen, die Steuern für das Gewerbe und vor allem auch für Eigenheimbesitzer erhöhen und weiter Schulden machen. Doch so läuft das Spiel nicht.

Sparen heißt für die meisten Menschen, dass man weniger ausgibt. Soweit so gut.
SPD, Linke und Grüne sehen das allerdings - wie auch die gigantischen Steuererhöhungsankündigungen auf Bundesebene aktuell zeigen - gänzlich anders.
Für den Linkblock heißt Sparen nämlich ganz offensichtlich: "Wir nehmen den Menschen in Deutschland das Geld aus der Tasche, damit die weniger ausgeben - und wir es nach eigenem Gusto verteilen können."
Die Umfragen zeigen allerdings, was die Menschen in Deutschland völlig zu Recht davon halten.

Doch zurück zur Gestaltung der Zukunft in den Dörfern unserer Gemeinde:
Was wir in unserer Gemeinde brauchen ist kein gigantisches Steuer- und Abgabenerhöhungsprogramm und auch kein Kürzungsprogramm nach der Rasenmähermethode, kein
Kaputtsparen von ehrenamtlichen Strukturen und keine Vernachlässigung unserer kommunalen Infrastruktur.
Wer nachhaltig und zukunftsorientiert sparen will, der muss (so schwer es vielleicht auch fallen mag) bei der Verwaltung beginnen.

Wir Habacher Christdemokraten fordern eine solide Aufgabenkritik auf kommunaler Ebene - das heißt, sowohl in unserer Gemeinde als auch in der Kreisverwaltung.
Wir fordern eine Verwaltungsvereinfachung, wir fordern die Abschaffung von Doppelstrukturen und wir fordern die Nutzung neuer technologischer Möglichkeiten für mehr Bürgerfreundlichkeit und effizienteres Arbeiten.  
Ein schrumpfender Landkreis und eine schrumpfende Gemeinde brauchen weniger Mitarbeiter.
Diese Mitarbeiter aber sollen besser bezahlt und effizient geschult werden - motivierte Mitarbeiter im Rathaus könnten zu unserem wichtigsten Standortfaktor werden.





 

Gemeinderat beschließt: Rathaus wird weiter von Fachunternehmen geputzt

Gut gemeint war er sicherlich, der Antrag der Linken.
Sie wollten, dass die Gemeindeverwaltung die Verträge mit einem Reinigungsunternehmen kündigt und wieder eigene Putzfrauen einstellt. 

Bei ihren Überlegungen, die auch von der SPD und ihrer Bürgermeisterin geteilt wurden, gingen sie davon aus, dass eigenes Personal nicht teuerer sei als die bisherige Vergabe an Unternehmen - eine Ansicht, die wir Christdemokraten nach näherem Hinschauen beim besten Willen nicht teilen konnten, zumal die Erfahrung das genaue Gegenteil beweist.
Neben dem unmittelbar für die Reinigung benötigten Personal werden nämlich bei eigenen Mitarbeitern zusätzlich noch Ersatzkräfte für Krankheitsfälle und Urlaub benötigt, bei Langzeiterkrankungen würde sich der Personalbedarf nochmals erhöhen.
Außerdem gehe wir davon aus, dass im Angebot privater Unternehmen auch Putzmittel und andere benötigte Materialien wie z.B. Arbeitskleidung und ähnliches enthalten sind - auch hier müsste bei einer Rekommunalisierung die Gemeinde wieder zahlen.

Dieses Delta zusätzlich entstehender Kosten müsste, da auch wir den Abbau unseres Schuldenberges anstreben, durch Streichungen an anderer Stelle kompensiert werden - wir würden uns als Gemeinde selber zusätzlich finanziell strangulieren.
Zusätzliche Kürzungen bei sogenannten Freiwilligen Ausgaben - also der Jugend- und Sportförderung, der Kultur, der Unterhaltung von Hallen und Bürgerhäusern sowie des Schwimmbades und bei natürlich auch bei der Unterstützung ehrenamtlichen Engagements wären die Folge.

Das alles wollen wir nicht - und deshalb unsere beiden Vertreter der Habacher CDU im Gemeinderat mit ihren Kolleginnen und Kollegen der CDU-Fraktion für eine Beibehaltung der bisherigen Regelung gestimmt. 

Bürgermeisterin besucht Haus Hubwald - doch ein Bekenntnis zum Anschluss an das Eppelbus-Netz bleibt aus.

Haus Hubwald ist mit 240 Beschäftigten nicht nur der größte Arbeitgeber in der Gemeinde Eppelborn, sondern bietet auch 210 Menschen mit Behinderungen oder psychischen Erkrankungen dauerhaft ein Zuhause.


Nun hat sich also unsere Bürgermeisterin vor Ort selbst ein Bild davon machen können, dass die Fakten, die unser Ortsvorsteher Peter Dörr und unser CDU-Vorsitzender Alwin Theobald in den Sitzungen des zuständigen Ausschusses sowie im Gemeinderat vorgebracht haben, den Tatsachen entprechen.
So erfreulich es jedoch ist, dass sich die Verwaltungschefin unserer Gemeinde für die bestens in das Habacher Dorfleben integrierte Einrichtung interessiert, so enttäuschend ist alles das, was nicht auf ihren bunten Seiten in den Eppelborner Nachrichten sowie im Internet zu lesen ist.
Denn gerade, wenn Sie etwas lapidar schreibt, die Bewohner seien "in das soziale und kulturelle Leben der Gemeinde integriert", lässt sie völlig außer Acht, dass Integration keine Einbahnstraße ist, sondern das Ergebnis eine langen Prozesses, den viele Akteure in den vergangenen Jahrzehnten immer wieder forciert haben und der in Habach wie in keinem andern Dorf stets von den Menschen ganz selbstverständlich und mit offenen Armen mitgetragen wurde.
Kaum eine Einrichtung dieser Art im Saarland ist so fest ins Dorfleben integriert - und das ist nicht zuletzt auch das Verdienst der vielen ehrenamtlichen und sehr aktiven Mitglieder des Förderkreises Haus Hubwald e.V. - der jedoch leider im Bericht der Bürgermeisterin völlig unerwähnt bleibt.

Ebenso unerwähnt bleibt leider auch die Antwort auf die Frage, ob auch die Gemeinde endlich Entgegenkommen zeigt, Haus Hubwald als Haltestelle in das Netz des Eppelbusses aufnimmt und dafür sorgt, dass eine Wendemöglichkeit für Busse geschaffen wird.

Es gibt Möglichkeiten, Platz zum Wenden des EppelBusses zu schaffen - mit relativ wenig Aufwand. Denkbar wäre es zum Beispiel, den ohnehin breiten Einmündungsbereich um ein kleines Stück befestigter Fläche zu erweitern - oder man nutzt die ohnehin gerade einem Kahlschlag zum Opfer gefallene Fläche unmittelbar oberhalb der Einmündung, um eine Wendemöglichkeit zu schaffen. 

Es wird schwer werden für die Bürgermeisterin und die sie tragende Partei, wenn sie sich rechtfertigen müssen, warum es ihnen andernorts bei einem kommunalen Projekt nicht auf ein paar Millionen Euro ankommt, während es umgekehrt nicht möglich sein soll, am Haus Hubwald eine Bushaltestelle einzurichten.
Den behinderten und kranken Menschen im Haus Hubwald die Möglichkeit zu geben, auch mal ohne lange Strecken zu Fuß überwinden zu müssen, am gesellschaftlichen Leben in den anderen Dörfern unserer Gemeinde und vor allem auch im zentralen Ort Eppelborn teilnehmen zu können - dass wäre echte und ehrliche Inklusion und Integration.
Auch mancher Mitarbeiter und manche Mitarbeiterin der Einrichtung würden sich sicherlich darüber freuen, verstärkt den Öffentlichen Personennahverkehr auf dem Weg von und zur Arbeit nutzen zu können.

Vielleicht aber scheut sich die Bürgermeisterin aber auch davor, eine neue Haltstelle einzurichten, weil genau das zutrifft, was bereits hinter vorgehaltener Hand getuschelt wird:
Der Eppelbus soll mittelfristig als Buslinie mit regelmäßigen Taktzeiten eingestampft werden und durch ein, nur noch sporadisch verkehrendes "Anruftaxi" ersetzt werden - ohne Rücksicht auf die Folgen.
 
Wir Habacher Christdemokraten haben dazu eine ganz klare Meinung:

1. Der EppelBus muss bleiben!

2. Haus Hubwald muss an das EppelBus-Netz angeschlossen werden.

Dafür werden wir weiter kämpfen!

Eppelbus-Linie bleibt erhalten!

Der Eppelbus verbindet auch in den nächsten Jahren die kleinen Dörfer unserer Gemeinde mit dem zentralen Ort Eppelborn

Unumstritten ist der Eppelbus nicht.

Vor allem in den großen Gemeindebezirken wird vielfach unterschätzt, wie wertvoll diese Busverbindung gerade für die Dörfer ist, deren Infrastruktur nicht so ausgeprägt ist.

Am Beispiel unseres Heimatdorfes Habach lässt sich exemplarisch in bester Weise erklären, worum es geht:

Es gibt in Habach keine Einkaufsmöglichkeiten, es gibt keine Arztpraxis, es gibt keine Apotheke.

Es gibt weder einen Optiker, noch gibt es einen Markt. Unsere Pfarrkirche ist in Eppelborn, unser Friedhof ist in Eppelborn. Und das Rathaus?

Natürlich auch in Eppelborn.

Das nächstgelegene Café, das nächste Eiscafé, das nächste Schwimmbad - alles das gibt es im zentralen Gemeindebezirk. Aber eben nicht in Habach.

Auch eine Post, einen Bahnhof oder gar Banken und Sparkassen sucht man in Habach vergebens.

Die Liste ließe sich fortsetzen.

Wer also in den Genuss der Segnungen einer funktionierenden wirtschaftlichen, sozialen und medizinischen Infrastruktur kommen will, braucht in Habach eine Fahr- oder zumindest eine Mitfahrgelegenheit.

Doch gerade ältere Menschen stehen damit vielfach vor einem Problem.

Vor allem alleinstehende ältere Frauen haben weder Auto noch Führerschein.

Früher brauchte man den auch garnicht - es gab in Habach eine Metzgerei und mehrere Geschäfte. Damit konnte man bereits den Grundbedarf an Dingen des täglichen Bedarfes decken.

Es gab Buslininen, die Habach mit Eppelborn verbanden - man konnte mit dem Sieben- oder Acht-Uhr-Bus fahren, mit dem Zwölf-Uhr-Bus und sogar mit dem Grubenbus.

Man kam mittags und man kam auch abends mit dem Sechs-Uhr-Bus am Abend wieder sicher nach Hause.

Die Busse fahren alle nicht mehr. Und weil das so ist, deshalb gibt es jetzt den Eppelbus. Die demografische Entwicklung macht ihn erforderlich.

Der Eppelbus – wichtige Verbindung zwischen den Dörfern unserer Gemeinde

Doch es gibt noch einen weiteren Grund für den Erhalt des Eppelbusses:

Mehr als 18.000 Menschen nutzen unsere kommunale Buslinie jedes Jahr - und zwar um ihren Bedarf an Dingen des täglichen Lebens hier bei uns in der Gemeinde zu decken.

Das ist eine Kaufkraftbindung, die Eppelborn dringend auch in Zukunft braucht - eine Kaufkraft in Millionenhöhe.

Wenn diese Kaufkraft erst einmal im Auto sitzt, bleibt sie nicht im Illtal. Dann fährt sie in die großen Märkte nach Lebach, nach Heusweiler oder in die Shopping-Tempel nach Neunkirchen und Saarbrücken.

Bisherige Experimente, die im Ansatz einem sogenannten Anruf-Taxi ähneln, sind in der Vergangenheit fehlgeschlagen. Somit scheint die feste Linie zurzeit die einzig sinnvolle Alternative zu sein.

Deshalb haben wir Habacher Christdemokraten , an der Spitzeunser Habacher Ortsvorsteher Peter Dörr und unser Gemeinderatsmitglied Alwin Theobald, uns mächtig ins Zeug gelegt und für den Eppelbus gekämpft - an unterschiedlichen Fronten innerhalb der CDU-Fraktion, in den Ausschüssen des Gemeinderates und auch über Parteigrenzen hinweg.

Wir sind froh und erleichtert, dass in der letzten Sitzung des Gemeinderates vor der Sommerpause die grundsätzliche Entscheidung für eine Neuausschreibung der Linien des Eppelbusses gefallen ist. Einstimmig!

Damit scheint der Eppelbus zunächst einmal für den Zeitraum von vier Jahren gesichert.

Ein Etappensieg für die Menschen, die nicht mehr so mobil sein können, wie andere.