Es ist geschafft: Den Koalitionsvertrag gibt's jetzt zum Download!

Wie ein Tiger sprang die einstige Volkspartei SPD in die Verhandlungen zum Koalitionsvertrag - die Landung sah nun aber doch schon sehr anders aus. 
Zwar kehren die Sozialdemokraten nicht als Bettvorleger aus der Koalitionsrunde zurück, aber sie haben gelernt zu akzeptieren, dass man Kompromisse schließen muss, wenn man ernsthaft Verantwortung übernehmen will.

Letztlich tragen nun einige Schlagzeilen sicherlich die Handschrift der CSU und der SPD, aber die vielen wirklich wichtigen Bausteine des neuen Koalitionsvertrages stammen aus dem Programm der CDU.
Und das ist definitiv gut so!

Lesen Sie einfach selber nach, was alles für die kommenden Jahre unter Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vereinbart wurde:
Den Koalitionsvertrag gibt es hier nun zum Download.

Gesundheitsminister Andreas Storm begrüßt Übergang zu kassenindividuellen Beitragssätzen

Die Einigung der Arbeitsgruppe Gesundheit und Pflege bei den Koalitionsverhandlungen in Berlin auf eine faktische Rückkehr zu kassenindividuellen Beitragssätzen in der Gesetzlichen Krankenversicherung sei ein gutes Signal, erklärte der saarländische Gesundheitsminister Andreas Storm in Saarbrücken.  

„Damit ist die gleichzeitige Stärkung von Wettbewerb und Solidarität im Gesundheitswesen sichergestellt“, sagte er. Der saarländische Gesundheitsminister hatte bereits vor der Bundestagswahl auf die Rückkehr zu kassenindividuellen Beitragsätzen als mögliche Kompromisslösung hingewiesen.

Künftig soll der allgemeine paritätisch finanzierte Beitragssatz  bei 14,6 Prozent festgesetzt und der Arbeitgeberanteil damit bei 7,3 Prozent gesetzlich festgeschrieben werden. Darüber hinausgehende Beiträge sollen die gesetzlichen Krankenkassen in Zukunft im Wettbewerb untereinander durch einen kassenindividuellen Zusatzbeitrag als prozentualen Satz vom beitragspflichtigen Einkommen erheben können. Der heute vom Arbeitnehmer alleine zu tragende Anteil von 0,9 Beitragssatzpunkten fließt in diesen Zusatzbeitrag ein.
 

Zahl der Erwerbstätigen auf neuer Rekordhöhe

Wiesbaden (ots) - Im dritten Quartal 2013 ist nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) die Zahl der Erwerbstätigen mit Arbeitsort in Deutschland im Vergleich zum dritten Quartal 2012 um 253 000 Personen beziehungsweise 0,6 % gestiegen. Damit wurde erstmals in einem Quartal in Deutschland die Zahl von 42 Millionen Erwerbstätigen - wenn auch nur leicht - überschritten.
Im Vergleich zum zweiten Quartal 2013 stieg die Zahl der Erwerbstätigen im dritten Quartal 2013 um 236 000 Personen (+ 0,6 %). Dies entspricht annähernd dem Anstieg, der im Durchschnitt der vergangenen fünf Jahre in einem dritten Quartal gegenüber dem Vorquartal zu verzeichnen war (+ 243 000 Personen).


 

Staatssekretärin Gaby Schäfer zeichnet acht Bürgerinnen und Bürger aus dem Landkreis Neunkirchen mit der Pflegemedaille des Saarlandes aus

Staatssekretärin Gaby Schäfer hat am Donnerstag, 7. November 2013, im Landratsamt in Ottweiler acht Bürgerinnen und Bürger aus dem Landkreis Neunkirchen mit der Pflegemedaille des Saarlandes ausgezeichnet.

„Es ist bewundernswert, wie sehr sich viele saarländische Bürgerinnen und Bürger freiwillig und großem persönlichen Einsatz für die Pflege und Betreuung im familiären Umfeld einsetzen. Es verdient hohe Wertschätzung, dass der Hauptanteil der Pflege im Saarland von Familien und Angehörigen geleistet wird“, sagte Staatssekretärin Schäfer anlässlich der Auszeichnung. „Mit der Verleihung der Pflegemedaille des Saarlandes möchte die saarländische Landesregierung pflegenden Angehörigen für dieses soziale Engagement danken und ihnen öffentlich Anerkennung zollen.“

In einer Feierstunde überreichte die Staatssekretärin als Anerkennung der Landesregierung die Pflegemedaille und Dankurkunde an acht Bürgerinnen und Bürger aus dem Landkreis Neunkirchen, die nahe Angehörige im häuslichen Bereich über mindestens fünf Jahre gepflegt haben oder zum Teil immer noch pflegen und betreuen.

Ausgezeichnet für ihr besonderes soziales Engagement wurden:

· Brunhilde Feltes, Neunkirchen-Furpach

· Ursula Fries, Neunkirchen-Furpach

· Lieselotte Giesler, Ottweiler

· Helga Fuchs, Ottweiler

· Harald König, Eppelborn-Humes

· Ruth Paulus, Eppelborn-Humes

· Cornelia Stenger, Neunkirchen-Wellesweiler

· Gisela Nikolai, Neunkirchen Wellesweiler

Die saarländische Landesregierung hat dafür gesorgt, dass im Bereich der häuslichen Pflege schon heute ein breites Netz an stationären und ambulanten Angeboten im Land zur Verfügung steht.

Seit Mitte des Jahres 2009 sind in jedem Landkreis je 1 Pflegestützpunkt und im Regionalverband Saarbrücken 3 Pflegestützpunkte zur wohnortnahen Beratung von hilfe- betreuungs- oder pflegebedürftigen Menschen im Saarland errichtet. Die Beratung wird derzeit von insgesamt 31 Beratungsfachkräften zu vielen sozialen Fragen, insbesondere hinsichtlich des Sozialgesetzbuches wahrgenommen. Die Gesamtfinanzierung in Höhe von jährlich rd. 2,3 Millionen Euro erfolgt im Rahmen einer Drittelfinanzierung durch das Land, die Gemeindeverbände sowie die Kranken- und Pflegekassen auf der Grundlage eines Rahmenvertrages. Bundesweit ist das Saarland bei der Errichtung und dem Betrieb von Pflegestützpunkten führend.

Gemeinsam mit der Saarländischen Pflegegesellschaft wurde die Webseite www.pflegeheim-saar.de eingerichtet. Sie gibt einen Überblick über die rund 140 Einrichtungen im Land und sorgt für mehr Transparenz für Angehörige und Bewohner.

Hintergrund Pflegemedaille:

Um das Augenmerk noch stärker auf den Einsatz pflegender Angehöriger zu lenken, zeichnet die Landesregierung herausragendes, ehrenamtliches Engagement mit der Pflegemedaille aus. Es werden Personen ausgezeichnet, die ihren Wohnsitz im Saarland haben und die einen pflegebedürftigen, kranken oder behinderten Menschen im häuslichen Bereich unentgeltlich über einen Zeitraum von mindestens fünf Jahren gepflegt und betreut haben.

Vorschlagsberechtigt sind Kirchen und Religionsgemeinschaften, Verbände der freien Wohlfahrtspflege, (Ober-)Bürgermeister und Ortsvorsteher, die privaten Verbände der Alten- und Behindertenhilfe, der Landesseniorenbeirat, der Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen, Selbsthilfegruppen, die Gemeinden und Kreise und jede natürliche Person.

Ihre Vorschläge richten Sie bitte an:

Staatskanzlei des Saarlandes

z. Hd. Herrn Guido Fries

66119 Saarbrücken

Tel.: (0681) 501 2354

FAX:  (0681) 501 1361

E-Mail: g.fries@staatskanzlei.saarland.de

Der Gemeinderat gibt grünes Licht für den Solarpark Bubach

Der Eppelborner Gemeinderat hat in seiner gestrigen Sitzung den Weg für den Bau eines Solarparks im Gemeindebezirk Bubach freigemacht.
Eine große Mehrheit der Ratsmitglieder sprach sich gestern parteiübergreifend bei nur drei Gegenstimmen und einigen Enthaltungen für den Abschluss eines Durchführungsvertrages mit der Ökostrom Saar GmbH aus. Gleichzeitig wurden auch der vorhabenbezogene Bebauungsplan "Solarpark Bubach" sowie die erforderliche Änderung des Flächennutzungsplanes vom Gemeinderat beschlossen. Entstehen wird der Solarpark entlang der Bahnlinie und der Bundesstraße 269 zwischen Lebach und Bubach.
Bis zu sieben Prozent des Strombedarfs in der Gemeinde Eppelborn könnten durch den neuen Solarpark gedeckt werden.

Als Vorstand der BürgerEnergiegenossenschaft Eppelborn (BEE) habe sich unser CDU-Ortsvorsitzender Alwin Theobald selbstverständlich ebenso wie CDU-Fraktionschef Berthold Schmitt als BEE-Aufsichtsratsmitglied selbst für befangen erklärt und bei den Tagesordnungspunkten rund um den Solarpark weder an den Beratungen im Gemeinderat und seinen Ausschüssen noch an den Abstimmungen teilgenommen.
Rein formal war diese Befangenenheit möglicherweise nicht gegeben. Doch als führende Mitglieder der BürgerEnergiegenossenschaft war es für Schmitt und Theobald auch eine Frage des Respektes gegenüber denen, die dem Solarpark kritisch gegenüberstehen. Die BEE, die das Projekt fast von Anfang an zumindest ideell begleitete, wird sich nämlich nach der Realisierung an der Photovoltaikanlage entlang der B269 zwischen Lebach und Bubach beteiligen. 

Unser zweites Habacher Gemeinderatsmitglied, unsere stellvertretende CDU-Ortsvorsitzende Marliese Weber, stimmte dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan, der Änderung des Flächenplans sowie dem Durchführungsvertrag aus Überzeugung zu. 
Wir Habacher Christdemokraten sind uns sicher: Die Bereitschaft und der Mut, dezentral vor Ort in unseren Gemeinden Strom zu erzeigen, werden mitentscheidend dafür sein, ob auch Eppelborn auf der Gewinnerseite der Energiewende stehen wird.

CDU und SPD wollen Koalitionsverhandlungen aufnehmen.

„Nach einem dritten intensiven Sondierungsgespräch sind die Delegationen von CDU, CSU und SPD heute zu dem Ergebnis gekommen, den Gremien ihrer Partei die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen vorzuschlagen“, sagte CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe im Anschluss an das Sondierungsgespräch auf der Fraktionsebene des Reichstages. Die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und der SPD sollen voraussichtlich am kommenden Mittwoch beginnen.

„Dies werden wir heute im Rahmen einer Telefonschaltkonferenz im Präsidium der Union und morgen mit dem Bundesvorstand der CDU beraten“, ergänzte Gröhe. In den drei Sondierungsgesprächen sei deutlich geworden, dass die drei Parteien ein hinreichendes Maß an Gemeinsamkeiten für die kommenden Jahre erarbeiten könnten, um das Land vier Jahre erfolgreich und zum Wohle der Menschen zu regieren, so Gröhe weiter.
Gröhe machte aber auch deutlich, dass Sondierungsgespräche keine Koalitionsverhandlungen vorweg nehmen würden. Vielmehr seien sie Gelegenheit „die Positionen im Einzelnen abzugleichen, Gemeinsamkeiten, aber auch Unterschiede zu benennen, Prioritäten der einzelnen Verhandlungspartner kennenzulernen und damit auch den Blick auf Einigungskorridore zu richten“, so Gröhe.

CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt hob positiv hervor, dass die Beratungen von „ausgesprochenem gegenseitigen Vertrauen geprägt“ gewesen seien. „Ich glaube, das Einigkeit darüber besteht, dass in der nächsten Legislaturperiode die großen Themen Wachstum, Finanzstabilität und Beschäftigung eine herausragende Aufgabe einer Bundesregierung sein müssen“, so Dobrindt. Man könne bei diesen „Megathemen“ gemeinsame Lösungen auch in einem Koalitionsvertrag finden und deswegen sei es richtig und konsequent am kommenden Mittwoch in Koalitionsverhandlungen einzutreten.

Die CDU Habach begrüßt die Aufnahme von Verhandlungen
Auch die Habacher CDU begrüßt die Aufnahme von Koalitionsgesprächen zwischen CDU und SPD - wir warnen aber auch vor faulen Kompromissen. 
Die Wählerinnen und Wähler haben die Union mit einem deutlichen Ergebnis und mit großem Abstand zu stärksten Kraft im Deutschen Bundestag gewählt, während die SPD das zweitschlechteste Ergebnis ihrer Geschichte verbuchen musste.
Vor diesem Hintergrund muss klar sein, was geht und was nicht geht. 
Dieses Wahlergebnis war auf jeden Fall schonmal eine deutliche Absage an Steuererhöhungen. Eine Wiederholung der unsäglichen Beschlüsse des Jahres 2005 darf es deshalb keinesfalls geben.
Zur Erinnerung:
Damals ließ sich die Union von der SPD zu einer Mehrwertsteuererhöhung in Höhe von unglaublichen drei Prozentpunkten, von 16 auf 19 Prozent, drängen und damit zu einer teilweisen Enteignung vor allem des Mittelstandes in unserem Land. 
Diese Zeche zahlten Facharbeiter, Angestellte und vor allem auch Familien mit Kindern.
Auch das Betreuungsgeld steht nach Ansicht der Christdemokraten nicht zur Disposition.

Es wird ein erkennbares Entgegenkommen der Unionsparteien gegenüber dem deutlich schwächeren Partner geben müssen. Das gehört zu Koalitionsverhandlungen einfach dazu und ist auch ein Gebot der Fairness.
Unser Ortsvorsitzender Alwin Theobald bringt es auf den Punkt:
"An der Union sollen und werden die Verhandlungen ganz sicher nicht scheitern. Aber auch in dieser Konstellation muss am Ende des Tages klar sein, wer Koch und wer Kellner ist.
Das ist der klare Auftrag der Wählerinnen und Wähler."

Neuer Vorstand gewählt: Alwin Theobald steht für weitere zwei Jahre an der Spitze der CDU Habach

Wir Habacher haben mittlerweile einen der aktivsten CDU-Ortsverbände im ganzen Land. 
Nach der erfolgreichen Bundestagswahl und dem besten Zweitstimmen-Ergebnis im gesamten Landkreis Neunkirchen haben wir gestern Abend nun auch die ersten Vorbereitungen für die Kommunalwahl im kommenden Jahr getroffen. Ein neuer Vorstand und die Vertreter unseres Ortsverbandes bei der Listenaufstellung für den Gemeinderat, den Kreistag und das Europäische Parlament wurden gewählt.

Der Alte ist der Neue: Alwin Theobald erneut zum Vorsitzenden gewählt

Zu welch einem homogenen Team die Habacher CDU trotz eines Generationenwechsels herangewachsen ist, zeigte eindrucksvoll die gestrige Mitgliederversammlung: Alle Mitglieder des Vorstandes, alle Delegierten und auch alle unsere Vertreter für Wahllistenaufstellungen wurden einstimmig gewählt.
Unser langjähriger Ortsvorsitzender Alwin Theobald wurde in seinem Amt ebenso bestätigt, wie seine beiden Stellvertreter Peter Dörr und Marliese Weber.
Neue Schriftführerin der CDU Habach ist Pauline Kohler, Schatzmeisterin bleibt Ursula Klos. Zu Kassenprüfern wurden Heinrich Ziegler und Alfred Theobald gewählt.
Rainer Becker, Guido Theobald und Hans-Werner Kohler wurden zu Beisitzern gewählt.
Delegierte und Vertreter für die unterschiedlichen übergeordneten Gremien der CDU sind neben den neu gewählten Vorstandsmitgliedern auch René Finkler, Frank Reitnauer, Arno Meiser und Emil Brill.

Es gibt viel zu tun - die CDU Habach ist gewappnet!

In seinem Rechenschaftsbericht machte Alwin Theobald deutlich, dass es trotz der jüngsten Erfolge unserer Habacher CDU keinen Grund gibt, sich auf den Lorbeeren auszuruhen.
"Wenn wir weiterhin die Zukunft in Habach und in unserer Gemeinde aktiv mitgestalten wollen, müssen wir den Bürgerinnen und Bürgern das beste Angebot bieten", sagte Alwin Theobald. "Sympathische und engagierte Kandidaten und ein politisch-gesellschaftliches Zukunftsprogramm sind die entscheidenden Eckpfeiler, wenn wir erfolgreich bleiben wollen."
Wie sehr sich die Parameter seit der Bürgermeisterwahl in unserer Gemeinde verschoben haben, tritt immer deutlicher zu Tage, wusste Alwin Theobald zu berichten: Man könne fast meinen, so der 44jährige, das politische Zentrum unserer Gemeinde sei mittlerweile in Dirmingen. "Alle anderen Ortsteile und sogar der zentrale Ort Eppelborn werden signifikant benachteiligt, weil die neue Bürgermeisterin sich von ihren Dirminger Freunden regelrecht treiben ließe.
"In der Dirminger SPD sind politische Hardliner am Werk, die eine Zusammenarbeit im Gemeinderat zunehmend erschweren und gemeinsam mit der Bürgermeisterin immer öfter selbst ihre eigenen Parteifreunde aus den anderen Dörfern vor den Kopf stoßen", sagte Alwin Theobald und brachte damit auf den Punkt, was immer mehr Menschen in unserer Gemeinde spüren.

Konfusion an der Rathausspitze
Hart ging unser engagierter Vorsitzender auch mit einigen äußerst fragwürdigen Ideen und Vorhaben der Bürgermeisterin ins Gericht. Angefangenen vom hilflosen Agieren in der Dirminger Kinderhaus-Affäre, die sie gemeinsam mit dem Dirminger Ortsvorsteher so richtig gründlich versemmelt habe, über ihre unausgegorenen neuen Pläne für die Eppelborner Ortsmitte bis hin zu ihrem Umgang mit den Vereinen und den Ehrenamtlichen in unserer Gemeinde: Man könne ohne Übertreibung sagen, die bisherige Amtszeit der Bürgermeisterin sei eine einzige Serie von Pleiten, Pech und Pannen. "Die größten Böcke, die sie schießen will, werden erst nach und nach deutlich", sagte unser alter und neuer Vorsitzender voraus und nannte vorweg nur mal einen:  "Die umgekehrte Rathausstürmung, bzw. der Sturm auf big Eppel in der bisherigen Form abschaffen zu wollen, ist eine Schnapsidee, die nur jemandem einfallen kann, der selbst ziemlich wenig Spaß an der Faasend und der Karnevalstradition in unserer Gemeinde zu haben scheint", konstatierte er unter dem Beifall der Habacher CDU-Mitglieder.

Eines scheint auf jeden Fall festzustehen: Wenn es mit Eppelborn wieder aufwärts gehen soll, wenn Zukunft gestaltet und Unsinn verhindert werden soll, braucht die CDU wieder eine deutliche Mehrheit im Gemeinderat. Dafür und um das Vertrauen der Menschen in unserem Dorf und unserer Gemeinde werden wir kämpfen.