Leckere Heringe und ein interessanter Redner - auch das 2. Politische Heringsessen der CDU Habach war ein Erfolg

Auch wenn noch einige Plätze im Bürgerhaus leer blieben: 
Das Politische Heringsessen der CDU Habach hat sich bereits im zweiten Jahr etabliert.
Mit den gleichnamigen großen Events der politischen Parteien im Saarland oder gar im Bund hat das Habacher Heringsessen außer den Heringen selbst nur wenig gemein:
Der bereits begonnen Bundestagswahlkampf blieb völlig außen vor, denn in der Habach stand auch dieses Mal erneut nicht die politische Auseinandersetzung im Mittelpunkt, sondern der Blick über den kommunalen Tellerrand. 

Der Habacher Ortsvorsteher Peter Dörr, der CDU-Ortsvorsitzende Alwin Theobald und der Gersheimer Bürgermeister Alexander Rubeck

 Nach der Begrüßung und einer kurzen Einführung in den Abend überließ der Habacher CDU-Ortsvorsitzende Alwin Theobald das Mikrofon dem Bürgermeister der Gemeinde Gersheim, Alexander Rubeck. Mit konkreten Zahlen belegt schilderte Rubeck, der seit dem 1. Januar 2010 das Amt des Bürgermeisters in Gersheim ausübt, wo seine Gemeinde finanziell und demografisch aktuell steht und führte damit den interessiert lauschenden Gästen ein Szenario vor Augen, dass auch die Situation unserer Gemeinde eindrucksvoll widerspiegelt.
Es ist vor allem der Bevölkerungsrückgang, der uns in allen Dörfern des ländlichen Raumes erhebich zu schaffen macht.
Rubeck gab offen zu, dass auch er kein Allheilmittel kenne - aber dass sich jede Kommune, wenn sie zukunftsfähig bleiben will, den Herausforderungen stellen muss.
Hart in Gericht ging er dabei mit einem an Egoismus grenzenden Individualismus, der notwendige Projekte bereits auf kommunaler Ebene torpediere, bremse und teilweise unmöglich mache.

Bürgermeister Alexander Rubeck referierte beim 2. Politischen Heringsessen der CDU Habach

Als ein sehr treffendes Beispiel nannte der Gersheimer Bürgermeister die Erneuerbaren Energien: Er glaube nicht, dass jemand hier im Saal zurück wolle zur Nuklearenergie, sagte Rubeck. "Und doch gibt es immer wieder Leute, die sich z.B. ausschließlich aus subjektiven landschaftsästhetischen Gründen gegen Windkraft oder Photovoltaik wehren. Woanders gerne - aber nicht bei mir, heißt es dann", führte Rubeck aus und stellte fest: "Wir leben aber nicht unter einer Käseglocke. So funktioniert das nicht".
Damit traf er den Nerv vieler Gäste des Heringsessen, die - wie sich zum Teil auch in den anschließenden Gesprächen zeigte - für die aktuelle Kritik an einem geplanten Solarpark in Bubach kein Verständnis aufbrachten.
Alexander Rubeck nannte Beispiele, wie er in seiner Gemeinde auf den demografischen Wandel, auf die Überalterung und den Bevölkerungsrückgang reagiere.
Ein sehr gelungenes Beispiel für Bürgerfreundlichkeit ist unter anderem das von ihm eingerichtet mobile Rathaus - das bei Bedarf zu jedem Bürger nach Haus komme und mittels moderner technischer Möglichkeiten nahezu jede Dienstleistung direkt vor Ort ermöglicht - ein Modellprojekt, das von der Agentur ländlicher Raum, die wir auch in Habach schon zu Gast hatten, gefördert wird.

 Und natürlich gab's auch ein kleines Präsent für den Gersheimer Bürgermeister

Vielen Dank das klasse Team unserer CDU Habach!

Ohne eure Unterstützung wäre es nicht möglich, ein solches Heringsessen auf die Beine zu stellen. 

Die Komplimente unserer Gäste gebühren allein euch!

2. Politisches Heringsessen in Habach

"Neue Lampen braucht das Dorf" - Habach soll LED-Modell-Dorf werden

Unter dem Motto "Neue Lampen braucht das Dorf" startet die CDU Habach eine Initiative für eine neue zukunftsfähige und vor allem kostensparende Straßenbeleuchtung.
Durch die komplette Umrüstung der Straßenlaternen auf eine moderne Leuchtdioden-Technologie (LED) soll Habach zum Modell-Dorf in der Gemeinde Eppelborn werden.
Ein entsprechender Antrag an den Ortsrat wurde in dieser Woche auf den Weg gebracht.
"Die Straßen unseres Dorfes sollen noch in diesem Jahr in neuem Licht erstrahlen" fordert Alwin Theobald, CDU-Ortsvorsitzender in Habach. 

Dabei setzt die CDU auch auf ein entsprechendes Förderprogamm des Bundesministeriums für Umwelt (BMU), das die Umrüstung mit einem Zuschuss von 40 Prozent der Gesamtkosten unterstützen würde.
Das BMU geht durch die Umrüstung auf LED von einer Energieeinsparung von bis zu 75 Prozent der Stromkosten gegenüber der jetztigen Straßenbeleuchtung aus.

"Die völlig veralteten Quecksilberdampflampen, die man an ihrem weißen Licht erkennt, sind regelrechte Stromfresser" kritisiert Alwin Theobald und weist daraufhin, dass auch die im der Straße Am Hirtenhaus installierten Hochdruck-Natriumdampflampen kaum besser seien: 
"Uralte Technik wurde durch alte Technik ersetzt. Damit muss jetzt Schluss sein. Wenn die Lampen nicht umgerüstet werden, gehen in zwei Jahren nach und nach die Lichter in der gesamten Gemeinde Eppelborn aus. Bis Ende 2015 müssen beide Beleuchtungstypen laut einer Richtlinie der Europäischen Union vom Markt genommen werden und können somit ab spätestens diesem Zeitpunkt nicht mehr erneuert werden."

 Hohe Blendwirkung, starke Streuung des Lichts - innovative Gemeinden setzen nicht mehr auf die Natriumdampflampe zur Straßenbeleuchtung. 

Die Zukunft heißt LED. Und wort wollen auch wir hin. Aus guten Gründen.

Bis zum 31. März dieses Jahres hat die Gemeindeverwaltung Zeit, einen Antrag an das Bundesministerium für Umwelt zu stellen um die aktuelle Förderung zu bekommen.

Durch die Umrüstung der Straßenbeleuchtung eines ganzen Dorfes entstehen Synergieeffekte, die es zu nutzen gilt. Gleichzeitig wäre dieses Projekt die ideale Generalprobe, bevor anschließend alle Straßen und Wege in der Gemeinde Eppelborn mit LED-Straßenlaternen ausgestattet werden.

CDU Habach fordert Gleichbehandlung der Vereine in unserer Gemeinde.

"Ab dem 01.Januar 2013 müssen Vereine, Organisationen und private Nutzer bei Hallenmietung nicht mehr die Getränke über den Hausmeister beziehen."

So heißt es zumindest in einer Verlautbarung der Dirminger SPD.
Diese Meldung ist überraschend - denn der Gemeinderat und zumindest auch die Mehrzahl der Ortsvorsteher sind über diese Neuerung nicht informiert worden.
In der Frage, ob dies laut KSVG oder zumindest gemäß der Geschäftsordnung des Gemeinderates zwingend erforderlich gewesen wäre, mag man zunächst geteilter Meinung sein.  
Ein Mangel an Transparenz und eine Frage des Stils im Umgang miteinander und vor allem im Umgang mit den Vereinen ist es in jedem Fall.

Offenbar gilt die neue Regelung nämlich nur für die Borrwieshalle in Dirmingen.
In allen anderen Hallen und Bürgerhäusern besteht für die jeweiligen Nutzer jedenfalls weiterhin die Pflicht, die Getränke bei einem Vertragspartner der Gemeinde zu beziehen.
Das kann, wie beispielsweise in Hierscheid, ein ganz bestimmter Getränkehändler sein oder wie in Habach die Großwald-Brauerei.  
Natürlich wird in allen anderen Hallen und Bürgerhäusern auch weiterhin ein Aufschlag fällig, von dem die Gemeinde profitiert und der zur Unterhaltung unserer kommunalen Einrichtungen genutzt wird.
Im Big Eppel beträgt dieser Aufschlag übrigens zur Zeit 10 Prozent. 

Im big Eppel und anderswo bleibt's für die Vereine teuer - 

sie müssen beim Getränke-Einkauf zehn Prozent drauflegen.

In Dirmingen ist das jetzt nicht mehr so.

Das wirft Fragen auf.

Wir Habacher Christdemokraten kritisieren diese Neuregelung nicht.
Aber im Sinne der Transparenz und des besseren Verständnisses haben wir einige Fragen dazu.

Warum wird mit zweierlei Maß gemessen?

Warum werden die Nutzer der Borrwieshalle in Dirmingen von dieser Auflage befreit,
die Nutzer des Bürgerhauses in Habach jedoch nicht?

Ist es so, dass zukünftig in allen Hallen ein Energieaufschlag verlangt werden soll und bedeutet das nicht, dass also diejenigen Vereine, die durch einen Getränkeverkauf in der Borrwieshalle in Dirmingen Einnahmen erzielen, deutlich entlastet werden und alle anderen Vereine für ihre Hallennutzung, zum Beispiel für das Training der Turnvereine oder die Proben der Mini- und Jugendgarden unserer Karnevalsvereine, ebenso wie viele andere anschließend tiefer in die Tasche greifen müssen?

Und warum werden Neuerungen von solcher Tragweite neuerdings von einer Partei und nicht von der Verwaltung verkündet - und das bevor ausnahmslos alle anderen  davon erfahren?

Wir hoffen, die Fragen lassen sich aufklären.

Auf jeden Fall lautet jetzt schon unsere Forderung:

In dieser Frage müssen die Vereine und sonstigen Hallennutzer in ausnahmslos allen Dörfern unserer Gemeinde ab sofort gleichgestellt werden!

 

 

SPD will Mittelschicht-Familien schlechter stellen

Die SPD hat angekündigt, das Kindergeld für Geringverdiener-Familien zu erhöhen und zur Gegenfinanzierung den Mittelschichtfamilien den Steuerfreibetrag für Betreuung und Erziehung oder Ausbildung zu streichen. Dazu erklärt die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär: 

"Die SPD hat mit ihren Plänen ihre Parole "Jedes Kind ist uns gleich viel wert" als Lüge entlarvt. Sie will das Geld an Geringverdienerfamilien geben und es sich bei den Facharbeiterinnen und Facharbeitern wieder holen. 
Das ist nicht sozial gerecht, sondern Ausbeutung der Leistungsträger unserer Gesellschaft, was die CDU/CSU-Bundestagsfraktion entschieden ablehnt. 
Außerdem ist nach bisheriger Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts die Verfassungsmäßigkeit der geplanten Streichung des steuerlichen Freibetrages zumindest fragwürdig.
Anders als die SPD behauptet, ist unter der CDU/CSU-geführten Bundesregierung die Kinderarmut rückläufig: 
Der aktuelle Armutsbericht bestätigt, dass weniger Kinder von Leistungen nach dem SGB II oder SGB XII abhängig sind!
Unsere Politik der finanziellen Unterstützung von Familien durch Kindergeld, Kinderfreibetrag und Kinderzuschlag hat sich bewährt."

Er ist da: Der Habacher Dorf- und Veranstaltungskalender 2013

Kalender werden zum Beginn eines jeden Jahres viele verteilt. Doch einer sticht aus der Menge der Kalender immer wieder heraus:
Der Habacher Dorf- und Veranstaltungskalender!
2013 ist bereits das 11. Jahr, in dem unser CDU-Ortsverband Habach den Kalender im DIN A4-Format herausgibt. Alle wichtigen Termine im gesellschaftlichen Leben des schönsten Dorfes unserer Gemeinde sind darin aufgelistet - von Vereinsfesten über Mitgliederversammlungen, Kultur- und Sportveranstaltungen bis hin zu den Entsorgungsterminen für Wertstoffe, Rest- und Sondermüll.

Noch vor dem Weihnachtsfest wurde der Habacher Dorf- und Veranstaltungskalender an die Haushalte unseres Dorfes verteilt.
Sollten Sie aus irgendwelchen Gründen jedoch keinen Kalender in ihrem Briefkasten gefunden haben: Ortsvorsteher Peter Dörr und unser CDU-Ortsvorsitzender Alwin Theobald habe noch einige Exemplare auf Lager.
Der Kalender, der in seiner Print-Ausgabe selbstverständlich wie immer klimaneutral gedruckt wurde, steht auch dieses Jahr zusätzlich zum Download im Internet zur Verfügung:Habacher Dorf: Veranstaltungskalender 2013

Die Union entlastet die Menschen

Die Union macht es möglich: Sie entlastet die Menschen von Steuern, Abgaben und Gebühren und konsolidiert gleichzeitig den Bundeshaushalt.Zum Start des Jahres 2013 traten eine Reihe gesetzlicher Änderungen in Kraft, die zu einer Entlastung der Bürgerinnen und Bürger führen. 

   - Zum 1. Januar 2013 wurde die Praxisgebühr abgeschafft. Die
     Entlastungswirkung beträgt rund 2 Milliarden Euro.

   - Zum 1. Januar 2013 sinkt der Beitragssatz in der gesetzlichen
     Rentenversicherung von 19,6 Prozent auf 18,9 Prozent. Die
     Entlastungswirkung für Arbeitnehmer und Arbeitgeber beträgt rund
     6 Milliarden Euro.

   - Zum 1. Januar 2013 wird der Grundfreibetrag um 126 Euro und zum
     1. Januar 2014 um weitere 224 Euro angehoben. Die
     Entlastungswirkung beträgt insgesamt rund 2,5 Milliarden Euro.

Die Bürgerinnen und Bürger nehmen damit an der guten wirtschaftlichen Entwicklung teil. Gleichzeitig stehen wir für die nachhaltige Konsolidierung der öffentlichen Haushalte. 
Satte drei Jahre früher als vom Grundgesetz vorgeschrieben, halten wir im Bund schon im laufenden Jahr die verfassungsrechtliche Grenze für das strukturelle Defizit von maximal 0,35 Prozent des Bruttoinlandsprodukts ein. 
Ziel der Koalition für das Jahr 2014 ist es, unter der Voraussetzung stabiler weltwirtschaftlicher und europäischer Rahmenbedingungen, einen strukturell ausgeglichenen Haushalt zu verabschieden.